Sassenberg. 521.000 Euro für den Kunstrasenplatz aus Landesmitteln, 380.000 Euro Förderung für den kommunalen Straßenbau, 156.600 Euro aus dem Investitionsprogramm Ganztagsbetreuung und zusammengerechnet rund 300.000 Euro für Vereine in Sassenberg und Füchtorf aus Mitteln des Landesprogramms „Moderne Sportstätten 2022“: Die Fördersummen, die in den vergangenen Monaten aus Düsseldorf in die Hesselstadt geflossen sind, sind beträchtlich.
Für den heimischen Landtagsabgeordneten Daniel Hagemeier ist das ein Ausweis einer kommunalfreundlichen Landespolitik. Die Zahl und die finanzielle Ausstattung der Förderprogramme sei in den vergangenen Jahren deutlich verbessert worden, gerade auch das Programm „Moderne Sportstätten“ sei ein voller Erfolg, zeigte sich der CDU-Politiker jetzt im Gespräch mit Bürgermeister Josef Uphoff überzeugt. Zudem erhielten die Städte und Gemeinden in NRW im laufenden Jahr über 14 Milliarden Euro an Gesamtzuweisungen aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz – so viel wie noch nie in der Geschichte des Bundeslandes. Insgesamt umfasse der Landeshaushalt 2022 87,5 Milliarden Euro und komme auf eine Investitionsquote von über elf Prozent. Besondere Schwerpunkte werden mit dem Landeshaushalt 2022 u. a. in die Bereiche Bildung, Innere Sicherheit, Klimaschutz, Heimatförderung und Digitalisierung gesetzt. Darüber hinaus bildet der NRW-Rettungsschirm zur Finanzierung der direkten und indirekten Folgen der Corona-Pandemie neben den gesundheitlichen Maßnahmen, wie u. a. dass Impfen, das Kernstück der Pandemiebekämpfung.
„Für die kommunalfreundliche Landespolitik sind wir dankbar“, hielt Josef Uphoff zusammen mit den Ratsmitgliedern Werner Berheide und Frederik Holz fest. Wünsche an das Land äußerte Josef Uphoff im Laufe des Gesprächs mit Daniel Hagemeier dennoch. So wäre es aus seiner Sicht notwendig, die förderfähigen Kosten für neue Kita-Plätze von aktuell 33.000 Euro pro Platz deutlich zu erhöhen: „Die tatsächlichen Baukosten liegen zwischenzeitlich um bis zu 50 Prozent höher.“ Im Bereich offene Ganztagsschule sieht Uphoff es mit Blick auf den Rechtsanspruch ab 2026 als notwendig an, schon sehr frühzeitig Informationen dazu zu bekommen, mit welchen Rahmenbedingungen angekündigte Förderungen notwendiger Erweiterungsbauten verknüpft werden. Dann sei es den Schulträgern vor Ort möglich, frühzeitig mit den notwendigen Planungen zu beginnen und Provisorien zu vermeiden, ist der Bürgermeister sicher. Ebenso hofft Uphoff darauf, dass das Land zukünftig seine originäre Zuständigkeit für die Schul-Sozialarbeit anerkennt und auf eine kommunale Mitfinanzierung verzichtet. Und nicht zuletzt wünscht sich Sassenbergs Bürgermeister Städtebaumittel für die Umgestaltung des Drostengartens: „Der Antrag läuft noch.“
Wünsche und Anregungen, die Daniel Hagemeier mit nach Düsseldorf nehmen will. „Wir bleiben im Kontakt“, versicherte der Landtagsabgeordnete, auch weiterhin als Ansprechpartner der kommunalen Familie zur Verfügung zu stehen.
(Foto: Wahlkreisbüro Daniel Hagemeier MdL)
